Die Februar-Sitzung des Kreisvorstands der SPD Charlottenburg-Wilmersdorf findet

am Donnerstag, 11. Fabruar 2010,
um 19:30 Uhr,
im Rathaus Charlottenburg, Saal 3,

statt. Die Sitzung ist parteiöffentlich.

1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Tagesordnung
2. Kreiswechsel / Abteilungswechsel
3. Antrag der Jusos zur Beschlussfassung: 300 Euro Büchergeld gehen am Ziel vorbei – schwarz-gelbe Eliteträume platzen lassen!
4. Bericht aus der Abgeordnetenhaus-Fraktion
   Schwerpunkte: Klausurtagung Eisenach – aktuelle Gesetzesvorhaben wie Transparenz bei Beteiligungen Daseinsvorsorge, Kinderschutz, öffentl. Gesundheitsdienst, Klimaschutz, Integrationsgesetz – Mietenpolitik – solidarische Stadt – Liegenschaftspolitik – S-Bahn - Schulstruktur
5. Wirtschaftsplan 2010 (Tischvorlage)
6. Vorbereitung Parteiwahlen
7. Vorbereitung Kreis-Forum
8. Berichte