Aktuelle Lage - Wahlen - Beschlüsse. Die KDV der SPD CW am 14. Juni hatte viel zu bieten

Veröffentlicht am 26.06.2019 in Bezirks-SPD

Delegiertenversammlung im Schloss19

Die vergangene KDV der SPD CW am 14. Juni hatte es in sich. Ab 18 Uhr versammelten sich die Delegierten im Schloss19 der Falken. An dieser Stelle nochmal vielen Dank an alle fleißigen HelferInnen, die beim Auf-und Abbau mitgeholfen haben.

Den Anfang der Tagesordnung markierte eine allgemeine Aussprache über die aktuelle Lage der SPD. Allgemeiner Befund: der Sozialdemokratie fehlt momentan ein übergreifendes Zukunftsthema. Die Menschen wissen immer weniger, wofür die SPD im 21. Jahrhundert steht und welchen Gesellschaftsentwurf sie anstrebt. Dabei war für die Delegierten klar: dem Klimaschutz muss oberste Priorität eingeräumt werden. Er muss aber sozialverträglich gestaltet werden, sodass auch für diejenigen tragfähige Lösungen gefunden werden, die negativ vom Strukturwandel betroffen sind. Denn sozialdemokratische Politik hat gesellschaftliche Veränderungsprozesse immer im Sinne aller gestaltet und nie zu Lasten einzelner.

Darüber hinaus fanden am Freitagabend auch Nachwahlen für den gKV statt. Diese waren nötig geworden, da Ann-Kathrin Biewener als stellv. Kreisvorsitzende und Christian Hochgrebe als Kreiskassierer Anfang Mai zurückgetreten sind. Dazu hatte bereits im Januar diesen Jahres Johannes Reichersdorfer seinen Rücktritt aus familiären Gründen erklärt. An dieser Stelle möchten wir nochmal Ann-Kathrin, Christian und Johannes für ihr Engagement und ihre geleistete Arbeit danken.

Aus den Wahlen gingen dann Heike Hoffmann und Kian Niroomand als neue StellvertreterInnen hervor. Beide sind seit mehreren Jahren Mitglieder im Kreisvorstand und haben sich in Wahlkämpfen für die SPD CW sowie für die Jusos bzw. die AG Migration und Vielfalt engagiert. Dazu hat die KDV Robert Drewnicki mit deutlicher Mehrheit zum neuen Kreiskassierer gewählt. Mit Robert haben sich die Delegierten für ein ehemaliges gKV-Mitglied entschieden, der mit seiner langjährigen Erfahrung und Expertise dafür sorgen soll, dass die politischen Vorhaben des Kreises auch entsprechend umgesetzt werden können.

Schließlich wurde noch eine Reihe von Beschlüssen gefasst. Der Schwerpunkt lag hier ganz klar auf dem Bereich bezahlbare Stadt. Für die SPD in CW ist klar, dass dieses Ziel nur mit einer ganzheitlichen Strategie erreicht werden kann. Das heißt, dass wir alles Rechtliche und politisch Mögliche durchsetzen müssen, um die BestandsmieterInnen vor Verdrängung zu schützen. Genauso müssen wir aber dafür sorgen, dass deutlich mehr bezahlbarer Wohnraum entsteht. Denn die SPD steht für ein bezahlbares Wohnen in Berlin: sowohl für diejenigen, die bereits hier leben, als auch für die vielen neuen MitbürgerInnen dieser Stadt.

 
 

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